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"Autor"

Schon GEZahlt?

Nutzer: Olli
Status: Sagenhaft!
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Registriert seit: 11.03.2002
Anzahl Nachrichten: 16928

geschrieben am: 04.01.2013    um 22:49 Uhr   
Dieser Verein will nun mehr Geld von seinen Mitgliedern. Was sagt ihr dazu?
Jedes Wort besteht aus Buchstaben und diese aneinander gereiht ergeben einen Sinn. Dieser Sinn hat nur eine Bedeutung und diese ist in der Regel ersichtlich.
Gerne darfst Du die Buchstaben neu sortieren, sie haben dann aber eine andere Bedeutung.
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Nutzer: doob
Status: Regelmäßig II
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Registriert seit: 31.07.2006
Anzahl Nachrichten: 317

geschrieben am: 18.01.2013    um 17:31 Uhr   
Rundfunk-Gebühren für Städte und Gemeinden explodieren

Die neue Rundfunkgebühr der Öffentlich-Rechtlichen erregt den Unmut vieler Bürger. Jeder muss zahlen, ob er die Sender nutzt oder nicht. Der nächste Aufreger: Kommunen, also der Steuerzahler, sollen teilweise das 13-fache zahlen.

Die Kommunen fordern Nachbesserungen beim neuen Rundfunkbeitrag. Die Reform der bisherigen Rundfunkgebühr führe zu einer „deutlichen Mehrbelastung“, heißt es in einer gemeinsamen Mitteilung des Deutschen Städte- und Gemeindebunds (DSTGB) und des Deutschen Städtetages. Für die Mehrkosten muss der Steuerzahler herhalten.

„Die nun bei den Städten und Gemeinden eingehenden Beitragsbescheide bestätigen die Befürchtung einer überproportionalen Belastung der kommunalen Haushalte“, klagen die Hauptgeschäftsführer der beiden Verbände, Stephan Articus und Gerd Landsberg. Grund: Anders als in Privathaushalten, wo pro Wohnung ein Beitrag anfällt, müssten die Kommunen ihre Beiträge jetzt nach Anzahl ihrer Dienststellen und Betriebsstätten unter Berücksichtigung der dort Beschäftigten und nach der Anzahl ihrer Kraftfahrzeuge bezahlen.

Früher 2000 jetzt 20 000 Euro

Eine Gemeinde oder Stadt, die viele Betriebstätten wie Bürgerbüros oder Standesämter unterhält, muss also deutlich mehr bezahlen. Noch mehr schlagen die Fahrzeuge seit der Reform zu Buche: „Früher hatten die meisten Fahrzeuge einfach kein Radio, kosteten also auch keine Gebühr“, erklärt Gemeindebundsgeschäftsführer Landsberger gegenüber FOCUS Online. Nun sei nur noch entscheidend, ob ein Fahrzeug „radiotauglich“ ist. „Ein Bagger fällt da nicht drunter, die meisten anderen Fahrzeuge schon.“ Und das bedeutet: Der neue Rundfunkbeitrag kommt die Kommunen deutlich teurer. „Teilweise beträgt er das 13-fache der bisherigen Kosten“, so die Geschäftsführer.

Konkrete Beispiele: Bergisch Gladbach mit seinen etwas mehr als 105 000 Einwohnern zahlte Landsberger zufolge bislang etwa 2000 Euro Rundfunkgebühr. Mit der Reform sind es nun 20 000 Euro. Die Stadt Rheinbach (nahe Bonn) mit gut 25 000 Einwohnern müsse statt bisher 1000 nun wohl fünf bis 7000 Euro bezahlen. Dies seien „absolut gängige Beispiele“.

„Grundlegender Widerspruch zum Rundfunkbeitragsvertrag“

„Wir haben das Gefühl, Bürgernähe wird bestraft“, sagt Landsberger. Je dezentraler und bürgernäher eine Stadtverwaltung organisiert ist, desto drastischer sei mit dem neuen Rundfunkbeitrag der Kostenanstieg. „Dieses Geld fehlt den Kommunen bei anderen, dringlichen Aufgaben.“

Weil der DSTGB darin einen grundlegenden Widerspruch zum Rundfunkbeitragsstaatsvertrag sieht, will er die Reform nun vor die Rundfunkkommission bringen: „Die Bundesländer, die den Staatsvertrag als Landesgesetze in Kraft gesetzt haben, waren sich der gravierenden Auswirkungen auf die kommunalen Haushalte offensichtlich nicht bewusst. Das Thema gehört daher kurzfristig auf die Agenda der Rundfunkkommission und der Ministerpräsidentenkonferenz der Länder.“

„Das Prinzip ist richtig – aber nicht gerecht“

Städtetag und Städtebund wollen die Reform dort nicht gänzlich kippen. Das Prinzip „eine Wohnung, ein Beitrag“ ist für Landsberger „richtig“. Allerdings sei die Reform in ihrer jetzigen Gestalt „nicht gerecht“. Der Geschäftsführer hofft deshalb auf ein Umdenken bei der Auslegung des Begriffs Betriebsstätte: „Die Kernverwaltung, also Bereiche wie die Stadtverwaltung, Ordnungsämter und Ähnliches, sollten als eine Betriebsstätte gelten. Die Städte und Gemeinden nutzen ihre Betriebsstätten und Kraftfahrzeuge schließlich nicht primär zum Medienkonsum, sondern zur Erfüllung ihrer Aufgaben im Interesse des Gemeinwohls.“
Und auf noch etwas hofft Landsberger: eine schnelle Lösung. „Ich möchte nicht, dass das ein Jahr dauert.
...

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Das Wort °doob°™ steht als Symbol für zwei Augen mit zwei Ohren - als Inbegriff der Wahrnehmung und Beobachtung - mit Sinn für das Schöne und Aussergewöhnliche.
  TopZuletzt geändert am: 18.01.2013 um 17:32 Uhr von doob
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Nutzer: doob
Status: Regelmäßig II
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Registriert seit: 31.07.2006
Anzahl Nachrichten: 317

geschrieben am: 06.01.2013    um 12:18 Uhr   
Die GEZ wurde aufgelöst und ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice ins Leben gerufen.

Klage gegen ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice Haushaltsabgabe ab 2013: Link


An: Deutscher BundestagPetitionsausschuss in Deutschland

Der deutsche Bundestag möge beschließen, dass die Zwangsfinanzierung der öffentlich rechtlichen Medienanstalten beendet wird.

Begründung: Ab 2013 wird jeder Haushalt gezwungen eine Rundfunkabgabe zu bezahlen. Dabei spielt es keine Rolle ob man öffentlich rechtliches Programm bezieht oder überhaupt ein Empfangsgerät besitzt.
Dies gleicht einer Steuer, die nach dem Grundgesetz aus guten Gründen verboten ist.
Jeder Mensch hat das natürliche Recht nicht gezwungen zu werden Firmen und Unternehmen zu finanzieren. Dieses Grundprinzip individueller Freiheit wird durch ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice zerstört und findet ab 2013 seinen traurigen Höhepunkt.

Eine große Reform des Rundfunkbeitragsstaatsvertrags ist dringend notwendig. Öffentlich rechtliche Sender müssen sich nach dem Pay-TV Prinzip oder durch Werbeeinnahmen finanzieren. Alles andere ist unlauterer Wettbewerb und ein Verstoß gegen bürgerliche Freiheitsrechte.

Im Namen aller Unterzeichner.


Petition unterschreiben: Link
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  TopZuletzt geändert am: 06.01.2013 um 12:23 Uhr von doob
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Nutzer: Blue-Phoenix
Status: Dauerhaft II
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Registriert seit: 21.08.2001
Anzahl Nachrichten: 2391

geschrieben am: 05.01.2013    um 00:16 Uhr   
Sieht ganz danach aus ;p
~Hier könnte auch Ihre Signatur stehen~
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Nutzer: Olli
Status: Sagenhaft!
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Registriert seit: 11.03.2002
Anzahl Nachrichten: 16928

geschrieben am: 04.01.2013    um 23:17 Uhr   
Dom und Simpli wollen also für uns zahlen!
Jedes Wort besteht aus Buchstaben und diese aneinander gereiht ergeben einen Sinn. Dieser Sinn hat nur eine Bedeutung und diese ist in der Regel ersichtlich.
Gerne darfst Du die Buchstaben neu sortieren, sie haben dann aber eine andere Bedeutung.
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Nutzer: simpli
Status: Dauerhaft I
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Registriert seit: 14.02.2010
Anzahl Nachrichten: 1200

geschrieben am: 04.01.2013    um 23:05 Uhr   
Ich bin auch nicht gemeldet und freue mich auch das ihr zahlt. :)
Hier ist dein Schild! Link - Dieses Avatar ist ein Preis und wird weiter verliehen. :)
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Nutzer: Nic
Status: Moderator
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Registriert seit: 28.07.2007
Anzahl Nachrichten: 6525

geschrieben am: 04.01.2013    um 22:55 Uhr   
Ich bin nicht in Deutschland gemeldet und freue mich, dass ihr alle bezahlen müsst


hahahahahahaha :D
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"Autor"  
Nutzer: Olli
Status: Sagenhaft!
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Registriert seit: 11.03.2002
Anzahl Nachrichten: 16928

geschrieben am: 04.01.2013    um 22:53 Uhr   
Zitat von: Blue-Phoenix
Schon traurig diese Zwangssteuer. Zumal ich wirklich maximal eine Stunde im Jahr die Öffentlichen sehe, Radio privat sowieso nie. >_>
Jap, und Qualität gibt es auch nicht wirklich.
Ich geb ja zu,ich hab die Radio Gebühr und Internet Gebühr gezahlt, da ich einen öffentlich rechtlichen Radiosender gerne höre, aber so isses mir echt zu teuer
Jedes Wort besteht aus Buchstaben und diese aneinander gereiht ergeben einen Sinn. Dieser Sinn hat nur eine Bedeutung und diese ist in der Regel ersichtlich.
Gerne darfst Du die Buchstaben neu sortieren, sie haben dann aber eine andere Bedeutung.
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"Autor"  
Nutzer: Blue-Phoenix
Status: Dauerhaft II
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Registriert seit: 21.08.2001
Anzahl Nachrichten: 2391

geschrieben am: 04.01.2013    um 22:52 Uhr   
Schon traurig diese Zwangssteuer. Zumal ich wirklich maximal eine Stunde im Jahr die Öffentlichen sehe, Radio privat sowieso nie. >_>
~Hier könnte auch Ihre Signatur stehen~
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